06.01.2009 17:30 - Blick (2) Ablehnung von GrÃLnen-Initiative im Aargau (410771) AARAU -Energiepolitik bleibt im Kanton Aargau ein politischer Spaltpilz. Der Grosse Rat lehnte die von den GrÃLnen lancierte Volksinitiative "fÃLr eine...
06.01.2009 16:25 - Bieler Tagblatt (7) Ablehnung von GrÃLnen-Initiative im Aargau (410652) Energiepolitik bleibt im Kanton Aargau ein politischer Spaltpilz. Der Grosse Rat lehnte die von den GrÃLnen lancierte Volksinitiative "fÃLr eine Energiepolitik mit Weitsicht" hauchdÃLnn ab. Der Regierungsrat ist fÃLr das Begehren.
05.01.2009 03:30 - Neue Zürcher Zeitung (1) Umstrittenes Steuerprivileg (408432) Die AL will mit einer Volksinitiative erreichen, dass die Pauschalbesteuerung abgeschafft wird
04.01.2009 03:40 - Neue Zürcher Zeitung (1) «Wir grasen nicht ÃLber den Zaun» (407666) Bundesgerichtspräsident Lorenz Meyer (svp.) äussert sich zum Preis einer Verfassungsgerichtsbarkeit, zur Abspaltung der BDP und wehrt sich gegen die Kritik, das Bundesgericht urteile je länger, je politischer
22.12.2008 09:30 - Blick (2) Nach-Wahljahr-Flaute bei den Volksinitiative (396961) BERN -Nur gerade vier Volksinitiativen sind in diesem Jahr lanciert worden -eine typische Nach-Wahljahr-Flaute. Dagegen fÃLhrte die Initiativen-Flut von...
27.12.2008 11:10 - 20 Minuten (4) Urner Regierung will Stimmrechtsalter 16 (401059) Die Urner Jugendlichen sollen bereits ab 16 Jahren stimmen und wählen dÃLrfen. Der Regierungsrat empfiehlt die Annahme der kantonalen Volksinitiative «Aktives Stimm- und Wahlrecht 16».
27.12.2008 10:55 - Bieler Tagblatt (7) Stimmrecht ab 16 in Uri geplant (401043) Die Urner Jugendlichen sollen bereits ab 16 Jahren stimmen und wählen dÃLrfen. Der Regierungsrat empfiehlt die Annahme der kantonalen Volksinitiative "Aktives Stimm- und Wahlrecht 16".
27.12.2008 10:55 - Bieler Tagblatt (7) Bundesfeier-Verbot auf RÃLtli geht zu weit (401044) Ein Verbot, auf dem RÃLtli Bundesfeiern durchzufÃLhren, schränkt unverhältnismässig die Eigentumsgarantie und Versammlungsfreiheit ein. Der Urner Regierungsrat beantragt dem Landrat, eine Volksinitiative fÃLr ungÃLltig zu erklären.
27.12.2008 10:50 - Blick (2) Stimmrecht ab 16 in Uri geplant (401038) ALTDORF -Die Urner Jugendlichen sollen bereits ab 16 Jahren stimmen und wählen dÃLrfen. Der Regierungsrat empfiehlt die Annahme der kantonalen Volksinitiative...
19.12.2008 17:25 - Bieler Tagblatt (7) Bundesrat lehnt "Offroader-Initiative" ab (394871) Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative "fÃLr menschenfreundlichere Fahrzeuge" ab. Grund sind die Nachteile und die Tatsache, dass die meisten Ziele bei der Schadstoffreduktion und der Sicherheit ohne das Begehren erreicht werden können.
19.12.2008 17:20 - Blick (2) Bundesrat lehnt «Offroader-Initiative» ab (394857) BERN -Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «fÃLr menschenfreundlichere Fahrzeuge» ab. Grund sind die Nachteile und die Tatsache, dass die meisten Ziele...
19.12.2008 16:30 - 20 Minuten (4) Anti-Waffen-Initiative kommt vors Volk (394793) Die Volksinitiative «fÃLr den Schutz vor Waffengewalt» kommt höchstwahrscheinlich zustande. Die «Schallgrenze» von 100 000 gÃLltigen Unterschriften wurde erreicht.
18.12.2008 15:45 - Bieler Tagblatt (7) Nichtraucher sollen besser geschÃLtzt werden (393263) Unzufrieden mit dem Bundesgesetz gegen Passivrauchen, lanciert die Lungenliga Schweiz eine nationale Volksinitiative. Sie will einen "einheitlichen und wirksamen Schutz vor Passivrauchen".
18.12.2008 15:40 - Blick (2) Nichtraucher sollen besser geschÃLtzt werden (393254) BERN -Unzufrieden mit dem Bundesgesetz gegen Passivrauchen, lanciert die Lungenliga Schweiz eine nationale Volksinitiative. Sie will einen "einheitlichen...
18.12.2008 13:40 - 20 Minuten (4) Lungenliga will Raucher verbannen (393079) Jetzt soll es den Rauchern endgÃLltig an den Kragen gehen: Die Lungenliga Schweiz will den blauen Dunst nun auch gesamtschweizerisch aus den Gaststätten vertreiben. Sie hat entsprechende Volksinitiative lanciert.
27.12.2008 15:40 - Basler Zeitung (5) Urner Regierung will Stimmrechtsalter 16 (401271) Die Urner Jugendlichen sollen bereits ab 16 Jahren stimmen und wählen dürfen. Der Regierungsrat empfiehlt die Annahme der kantonalen Volksinitiative «Aktives Stimm- und Wahlrecht 16».
27.12.2008 12:10 - Basler Zeitung (5) Urner Regierung will Stimmrechtsalter 16 einführen (401101) Die Urner Jugendlichen sollen bereits ab 16 Jahren stimmen und wählen dürfen. Der Regierungsrat empfiehlt die Annahme der kantonalen Volksinitiative «Aktives Stimm- und Wahlrecht 16».
20.12.2008 10:20 - Schweiz Magazin (12) Bundesrat lehnt "Offroader-Initiative" ab (395323) Der Bundesrat hat zur Volksinitiative "fÃLr menschenfreundlichere Fahrzeuge" eine Aussprache gefÃLhrt und das weitere Vorgehen fÃLr die Ausarbeitung der Botschaft festgelegt.
16.12.2008 11:20 - Basler Zeitung (5) Basler sollen über Mundart im Kindergarten entscheiden (389903) Die Basler Interessengemeinschaft Dialekt hat am Montag beschlossen, eine Volksinitiative für den Dialekt im Kindergarten zu lancieren. Die Initiative werde im Januar 2009 der Öffentlichkeit präsentiert, heisst es in einer Medienmitteilung.
31.12.2008 16:20 - Blick (2) SVP thematisiert Volkswahl der Exekutive (405182) BERN -SVP-Präsident Toni Brunner lanciert die Volkswahl des Bundesrates neu. Angesichts der «hinterhältigen Spiele» der Mitte-Links-Parteien bei der...
31.12.2008 15:30 - 20 Minuten (4) Volkswahl statt «hinterhältige Spiele» (405150) SVP-Präsident Toni Brunner lanciert die Volkswahl des Bundesrates neu. Angesichts der «hinterhältigen Spiele» der Mitte- Links-Parteien bei der Bundesratswahl will er in der Parteileitung Anfang Jahr die Volkswahl diskutieren.
31.12.2008 15:30 - 20 Minuten (4) Volkswahl statt «hinterhältige Spiele» (405148) SVP-Präsident Toni Brunner lanciert die Volkswahl des Bundesrates neu. Angesichts der «hinterhältigen Spiele» der Mitte- Links-Parteien bei der Bundesratswahl will er in der Parteileitung Anfang Jahr die Volkswahl diskutieren.
31.12.2008 15:15 - Bieler Tagblatt (7) SVP thematisiert Volkswahl der Exekutive (405129) SVP-Präsident Toni Brunner lanciert die Volkswahl des Bundesrates neu. Angesichts der "hinterhältigen Spiele" der Mitte-Links-Parteien bei der Bundesratswahl will er in der Parteileitung Anfang Jahr die Volkswahl diskutieren.
28.12.2008 12:50 - 20 Minuten (4) Anti-Minarett-Initiative «völlig kontraproduktiv» (401859) Bischof Kurt Koch erachtet die Anti-Minarett- Initiative als kontraproduktiv. Aufgrund der Initiative wollten jetzt muslimische Gemeinden Minarette errichten, obwohl sie dies gar nie geplant hätten.
28.12.2008 12:30 - Blick (2) Koch äussert sich zur Minarett-Initiative (401843) BERN -Bischof Kurt Koch erachtet die Anti-Minarett-Initiative als kontraproduktiv. Aufgrund der Initiative wollten jetzt muslimische Gemeinden Minarette...
27.12.2008 10:50 - Blick (2) Bundesfeier-Verbot auf RÃLtli geht zu weit (401039) ALTDORF -Ein Verbot, auf dem RÃLtli Bundesfeiern durchzufÃLhren, schränkt unverhältnismässig die Eigentumsgarantie und Versammlungsfreiheit ein. Der Urner...
22.12.2008 09:35 - Bieler Tagblatt (7) Nach-Wahljahr-Flaute bei Volksinitiativen (396967) Nur gerade vier Volksinitiativen sind in diesem Jahr lanciert worden - eine typische Nach-Wahljahr-Flaute. Dagegen fÃLhrte die Initiativen-Flut von 2007 dazu, dass heuer besonders viele Volksbegehren - deren neun - eingereicht wurden.
21.12.2008 03:40 - Neue Zürcher Zeitung (1) Die Demokratie geht Online (396020) Internet begÃLnstigt spontane Volksbegehren – Gefahr fÃLr die direkte Demokratie?
19.12.2008 15:05 - Bieler Tagblatt (7) WWF Schweiz zieht positive Spenden-Bilanz (394622) FÃLr den WWF Schweiz war 2008 ein "sehr gutes Jahr". Die Spendeneinnahmen stiegen um 2,7 auf 36,1 Millionen Franken, die Zahl der Mitglieder und Gönner blieb stabil bei rund 300 000, wie die Umweltorganisation mitteilte.
19.12.2008 15:00 - Blick (2) WWF Schweiz zieht positive Spenden-Bilanz (394607) ZÜRICH -FÃLr den WWF Schweiz war 2008 ein «sehr gutes Jahr». Die Spendeneinnahmen stiegen um 2,7 auf 36,1 Millionen Franken, die Zahl der Mitglieder und...
19.12.2008 11:50 - 20 Minuten (4) Kleinere Bauzonen sollen Moratorium verhindern (394295) Das vor 30 Jahren fÃLr eine ländliche Schweiz konzipierte Raumplanungsgesetz (RPG) soll grundlegend ÃLberarbeitet werden. Das neue Raumentwicklungsgesetz (REG) dient als indirekter Gegenvorschlag zur «Landschaftsinitiative». FÃLr die Agglomerationen wi
19.12.2008 11:35 - Bieler Tagblatt (7) Gegenvorschlag zur "Landschaftsinitiative" (394250) Das vor 30 Jahren fÃLr eine mehrheitlich noch ländliche Schweiz konzipierte Raumplanungsgesetz (RPG) soll grundlegend ÃLberarbeitet werden. Es ist als indirekter Gegenvorschlag zur "Landschaftsinitiative" gedacht.
19.12.2008 11:30 - Blick (2) Gegenvorschlag zur «Landschaftsinitiative» (394241) BERN -Das vor 30 Jahren fÃLr eine mehrheitlich noch ländliche Schweiz konzipierte Raumplanungsgesetz (RPG) soll grundlegend ÃLberarbeitet werden. Es ist als...
17.12.2008 13:15 - Tagesspiegel (14) Braunkohleabbau: Volksbegehren steht vor dem Scheitern (391563) Das Volksbegehren gegen neue Braunkohle-Tagebaue und die Abbaggerung weiterer Dörfer in der Lausitz steht vor dem Scheitern. Erst gut 6000 Stimmen gegen neue Tagebaue sind bei den Meldeämtern eingegangen.
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