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24 Treffer für abstimmung

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15.12.2017 - Stern
May verliert vor EU-Gipfel wichtige Brexit-Abstimmung im Parlament [6313996]
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Großbritanniens Premierministerin Theresa May eine wichtige Brexit-Abstimmung im britischen Parlament verloren.
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11.12.2017 - Espace
Altlasten führten zu Kritik [6308411]
An der Gemeindeversammlung Frutigen führte die Bereinigung zweier Altlasten zu kritischen Äusserungen. ­Insgesamt standen zehn Vorlagen zur Abstimmung.
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11.12.2017 - Blick
Leuthard eröffnet No-Billag-Abstimmungskampf: «Das Begräbnis der SRG wäre sicher» [6308454]
Doris Leuthard weibelt für ein Nein zu No Billag. Bei dieser Abstimmung ginge es um mehr als den eigenen Nutzen. «Wenn sich alles rechnen muss, dann stirbt der Zusammenhalt», warnte die Bundespräsidentin.
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11.12.2017 - Spiegel
Machtkampf in Venezuela: Maduro schließt Opposition von Präsidentenwahl 2018 aus [6308631]
Venezuelas wichtigste Oppositionsparteien kritisierten die Kommunalwahlen als zu wenig transparent - und boykottierten die Abstimmung. Staatschef Maduro nutzt das als Vorwand für eine weitere Eskalation.
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12.12.2017 - Rheinische Post
Abstimmung für Düsseldorf - Das ist der Lieblings-Weihnachtsmarkt unserer Leser [6309259]

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12.12.2017 - Handelsblatt
Votum über Döner-Fleisch verschoben: EU-Parlament beschließt Debatte über Zulassung von Phosphaten [6309722]
Die Abstimmung im EU-Parlament über die Zulassung von Phosphaten in Döner-Fleisch ist vertagt. Die Abgeordneten beschlossen, zunächst am Dienstag darüber zu debattieren. Erst am Mittwoch wolle man entscheiden.
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12.12.2017 - St. Galler Tagblatt
Rasa-Initiative kommt nicht zur Abstimmung [6309741]
Die Rasa-Initiative wird zurückgezogen. Das gab das Komitee am Dienstag in Bern bekannt. Die Initianten wollten den Zuwanderungsartikel aus der Verfassung streichen. Dieser ist inzwischen ohne Schaden für die Personenfreizügigkeit umgeset
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13.12.2017 - Kronen Zeitung
ÖVP/FPÖ einig: Keine Abstimmung über EU-Austritt! [6311206]
Was den Briten ermöglicht wurde, wird den Österreichern nicht erlaubt sein: eine Volksabstimmung über den EU-Austritt. Darauf haben sich ÖVP und FPÖ in ihren Koalitionsverhandlungen beim Thema Europapolitik geeinigt. Ein Öxit - also ein Austritt Österreic
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13.12.2017 - Neue Westfälische
Pilotengewerkschaft: Streiks bei Ryanair noch in diesem Jahr [6311893]
Frankfurt/Main - Die angekündigten Pilotenstreiks beim irischen Billigflieger Ryanair sollen noch in diesem Jahr beginnen. Man sei bei der Planung in enger Abstimmung mit den übrigen europäischen Gewerkschaften, sagte der Präsident der deutschen Gewerksch
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14.12.2017 - Freie Presse
Streiks bei Ryanair noch in diesem Jahr [6312009]
Frankfurt/Main (dpa) - Die angekündigten Pilotenstreiks beim irischen Billigflieger Ryanair sollen noch in diesem Jahr beginnen.Man sei bei der Planung in enger Abstimmung mit den übrigen europäischen ...
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14.12.2017 - Welt
Neuer Bundestag beschließt Diätenerhöhung für Abgeordnete [6312310]
Innerhalb der ersten drei Monate nach der Wahl müssen die Abgeordneten entscheiden, ob ihre Diäten automatisch der Lohnentwicklung angepasst werden sollen. Vor der Abstimmung gab es einen Schlagabtausch im Parlament.
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14.12.2017 - Blick
Britische Abgeordnete wollen Mitsprache beim Brexit: Parlament erzwingt sich Veto-Recht [6312651]
Das britische Parlament hat sich gegen den Willen der Regierung ein Veto-Recht über das Brexit-Abkommen gesichert. Die Abstimmung über einen Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz vom Mittwoch ist die erste Niederlage im Parlament für Regierungschefin The
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14.12.2017 - Spiegel
Wegen Abstimmung über Steuerreform: US-Vizepräsident verschiebt Israel-Reise [6312782]
Mike Pence sollte am Montag in Jerusalem eine mit Spannung erwartete Rede halten. Doch jetzt wurde der Auftritt des US-Vizepräsidenten verschoben - Donald Trump braucht ihn dringend im Senat.
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14.12.2017 - Spiegel
Brexit-Abstimmung im Parlament: Mays Demütigung [6312783]
Das britische Parlament hat Theresa May vorgeführt: Die Premierministerin musste erstmals erleben, wie sich ihre eigenen Leute bei einer Brexit-Entscheidung gegen sie stellen. Das wird nicht ohne Folgen bleiben.
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14.12.2017 - Spiegel
Bienensterben: EU verschiebt Abstimmung zu Neonicotinoiden [6312849]
Neonicotinoide können Bienen schaden. Die EU-Kommission wollte deshalb über ein Verbot der Insektizide im Freiland abstimmen. Nun wurde die Entscheidung vertagt.
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14.12.2017 - Stern
May erleidet vor EU-Gipfel Schlappe bei Brexit-Abstimmung im Parlament [6312948]
Inmitten der schwierigen Brexit-Verhandlungen reist die britische Premierministerin Theresa May stark geschwächt zum EU-Gipfel: Das britische Parlament sicherte sich am Mittwoch das letzte Wort über
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15.12.2017 - Kronen Zeitung
Britisches Parlament erzwingt Brexit-Vetorecht [6313301]
Das britische Parlament hat sich gegen den Willen der Regierung von Premierministerin Theresa May ein Vetorecht über das Brexit-Abkommen gesichert. Bei der Abstimmung am Mittwochabend über einen Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz stimmten mehrere Rebe
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15.12.2017 - Rheinische Post
Rheinberg - Rat für die Verlängerung der Konzession fürs Trinkwasser-Netz [6313594]
In Rheinberg wurde bis zuletzt hart gerungen: CDU und Grüne setzten sich bei der Abstimmung gegen SPD, FDP und Die Linke durch.
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15.12.2017 - Rheinische Post
Rheinberg - Bürgermeister für Verlängerung des Konzessionsvertrags [6314590]
Den Bürgermeister sollte man nicht unterschlagen: Bei der Abstimmung im Rat, ob der Konzessionsvertrag mit dem Kommunalen Wasserwerk gekündigt wird oder weitere 15 Jahre Bestand haben soll (die RP berichtete), hat Frank Tatzel für die Fortschreibung des V
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16.12.2017 - Blick
Südafrika: ANC-Parteitag in Südafrika beginnt [6315960]
Die Delegierten der südafrikanischen Regierungspartei ANC sind in Johannesburg zur Wahl eines neuen Vorsitzenden zusammengekommen. Der Parteitag soll bis Dienstag dauern, die Abstimmung über eine neue Führung steht voraussichtlich am Sonntag auf dem Plan.
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